KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Covid-19-Maßnahmengesetz: Vage Versprechen statt Rechtsanspruch
(31.3.2020) Wie die Republik UnternehmerInnen und ArbeitnehmerInnen der von
Betriebsschließungen zur Verhinderung der Ausbreitung von
Covid-19 betroffenen Betriebe hilft.
Kommentar von Kurt Oberleitner
Das Epidemiegesetz 1950 (das zurückgeht auf gesetzliche Regelungen aus der
Zeit der Monarchie) sieht eine Reihe von Maßnahmen zur Verhinderung der
Ausbre...Widerstandskämpfer Manolis Glezos im Alter von 97 Jahren verstorben
(31.3.2020) Am Montag, 30. März 2020, verstarb der griechische
antifaschistische Widerstandskämpfer Manolis Glezos im
97. Lebensjahr.
Die KPÖ würdigte Manolis Glezos in einem
Kondolenzschreiben an die griechische SYRIZA als ein „Symbol des
europäischen antifaschistischen Widerstandskampfes, einen Helden von
Generationen von Kämpferinnen und Kämpfern für eine ...Sozialabbau und Verarmung durch Krisenmaßnahmen verhindern
(17.3.2020) Das Verständnis und die Disziplin der Bevölkerung bei der Befolgung der
verordneten Maßnahmen ist in den meisten österreichischen Regionen
vorbildlich. Die regierungsamtlichen Maßnahmen verbleiben allerdings im Rahmen
einer unmittelbar von der Pandemie herausgeforderten Reaktion und lassen auch
ihre nachhaltigen sozialen Folgen außer Acht.
1
Einer...Baut Brücken statt Mauern
(12.3.2020) KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner war letzten Freitag in Wien einer der
Redner*innen bei der Demonstration gegen das unmenschliche EU-Grenzregime.
Nachfolgend dokumentieren wir seine Rede.
Liebe Freundinnen und Freunde,
die derzeitige Koalitionsregierung hat das rassistische Vermächtnis des
verflossenenen freiheitlichen Partners zum Kern der eigen...Baut Brücken statt Mauern
(12.3.2020) KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner war letzten Freitag in Wien einer der
Redner*innen bei der Demonstration gegen das unmenschliche EU-Grenzregime.
Nachfolgend dokumentieren wir seine Rede.
Liebe Freundinnen und Freunde,
die derzeitige Koalitionsregierung hat das rassistische Vermächtnis des
verflossenenen freiheitlichen Partners zum Kern der eigen...8. März – Tag für die Rechte der Frauen und den Weltfrieden
(5.3.2020) so der Beschluss der Vereinten Nationen 1975. Seit 1911 wurde der Tag nur
von sozialistischen und kommunistischen Frauenorganisationen international als
Kampftag begangen, durch den Schwung der 2. Frauenbewegung konnte dieser
Durchbruch gelingen.
45 Jahre danach ist der Weltfrieden mehr denn je bedroht, gibt es ein
Zurückdrängen von Frauenrechten...Luxemburg first, Austria second.
(1.3.2020) KPÖ fordert auch für Österreich den Öffi-Nulltarif
Michael Schmida
Als erstes Land der Welt sind in Luxemburg ab heute alle Züge, Trams und
Busse kostenlos. Das nimmt die KPÖ zum Anlass neuerlich auch für Österreich
den Nulltarif auf Öffis zu fordern. Nach Ansicht der KPÖ wäre es angebracht,
wichtige soziale Infrastrukturleistungen, zu dem au...Europäische Linke für die Sofortige Freilassung von Assange
(27.2.2020) Angesichts der Auslieferungsverhandlung gegen Julian Assange
erklärte die Partei der Europäischen Linken:
Wir fordern die sofortige Freilassung des Journalisten und
Wikileaks-Gründers Julian Assange und die Verhinderung seiner Auslieferung an
die USA.
Von unserer Vorstandssitzung in Berlin senden wir viele Solidaritätsgrüße
nach London, wo heute...
Aktuelles:
Covid-19-Maßnahmengesetz: Vage Versprechen statt Rechtsanspruch
(31.3.2020)
Widerstandskämpfer Manolis Glezos im Alter von 97 Jahren verstorben
(31.3.2020)
Sozialabbau und Verarmung durch Krisenmaßnahmen verhindern
(17.3.2020)
Baut Brücken statt Mauern
(12.3.2020)
8. März – Tag für die Rechte der Frauen und den Weltfrieden
(5.3.2020)