KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Umdeutung der Geschichte stoppen!
(21.1.2020) Mittels einer Petition, die sich an die (österreichischen) Abgeordneten des
Europäischen Parlaments und an die Parteivorsitzenden der österreichischen
Parlamentsparteien richtet, wird auf die versuchte skandalöse Umdeutung der
Geschichte durch das EU-Parlament hingewiesen. Getragen wird die Petition durch
die Österreichische Lagergemeinschaften Rav...Vor 20 Jahren starb Margarete Schütte-Lihotzky
(17.1.2020) Vor 20 Jahren starb Margarete Schütte-Lihotzky. Diverse Zeitungsartikel
berichten über die Pionierin des sozialen Wohnbaus, manchmal auch über ihre
Widerstandsaktivitäten gegen das Nazi-Regime. Dass Schütte-Lihotzky in der
KPÖ aktiv war, dass Sie bis zuletzt eng mit der KPÖ verbunden war, kommt in
österreichischen Medien – wenn überhaupt – nur am ...Schwarz-grün ist auch blau
(3.1.2020) KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zur Präsentation des
Regierungsübereinkommens.
Ohne eine gründlichere Einschätzung des Regierungsprogramms vorwegzunehmen:
Die Migrationspolitik bleibt, was sie ist – von den österreichischen
Neofaschisten geprägt und menschenrechtsfeindlich. Sie wird im Geiste Kickls
fortgeführt – Abschiebezentren (Kurz: »Zurück...Ein friedvolles und erfolgreiches 2020
(30.12.2019) Allen AktivistInnen, allen Mitgliedern, allen Freunden und Freundinnen alles
Gute für 2020.
Ps.: Für alle, die sich vielleicht wundern, warum die KPÖ bis jetzt noch
nichts zur offenbar so gut wie fixen schwarz-grünen Regierung gesagt hat. Wir
wollen keine vorschnellen Schlüsse ziehen, daher werden wir warten bis das
Regierungsprogramm bzw. zuminde...Frauenring an ÖVP und Grüne: Frauenpolitik nicht weiter unter den Tisch fallen lassen!
(18.12.2019) Österreichischer Frauenring (dem auch die KPÖ-Frauen angehören) fordert
Frauenministerium mit Budget von 210 Millionen Euro von
RegierungsverhandlerInnen
Laut Medienberichten gehen die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und
Grüne in die finale Phase – was die beiden Parteien frauenpolitisch planen,
davon war bisher nichts zu vernehmen.
Der Ös...#GoLeft: Europas Linke rückt zusammen
(18.12.2019) Von 13. bis 15.12. fand in Benalmadena (Region Malaga, Spanien) der sechste
Kongress der Europäischen Linken (EL) statt. Die Krise des gesamten
parlamentarisch-repräsentativen Systems in der EU und in ihren Mitgliedsstaaten
hat auch diesen seit 2004 bestehenden Zusammenschluss kommunistischer, linker
und ökosozialistischer Parteien erfasst. Besonde...VfGH: Das schwarz-blaue Armutsförderungsgesetz verstößt gegen die Verfassung
(17.12.2019) Heute wurde das von Kurz, Strache und Konsorten beschlossene Gesetz vom
Verfassungsgerichtshof aufgehoben! Die Deckelung der Mindestsicherung bei
Familien mit mehreren Kindern ist verfassungswidrig. Ebenso die Koppelung an
sehr hohe Deutsch- oder Englischkenntnisse.
Das ist eine Erleichterung für viele Familien, die auf das MINDESTE
angewiesen si...EL-Kongress: Die KPÖ ist vor Ort dabei
(14.12.2019) Gestern hat in Südspanien der 6. Kongress der Europäischen Linken (EL)
begonnen.
Als eine der Gründungsparteien der EL ist selbstverständlich auch die KPÖ
mit rund einem Dutzend Aktivist_innen bei der Versammlung vertreten.
Die EL als Zusammenschluss von knapp 30 kommunistischen, linken und
ökosozialistischen Parteien aus Staaten inner- und außer...
Aktuelles:
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Frauenring an ÖVP und Grüne: Frauenpolitik nicht weiter unter den Tisch fallen lassen!
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