KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

AKTUELL

Alternative Liste Innsbruck schafft Sprung in den Gemeinderat

(23.4.2018)   Mit dem Einzug der Alternativen Liste Innsbruck (ALI) ist erstmals seit 1971 wieder eine Fraktion im Gemeinderat vertreten, die von der KPÖ unterstützt wird. Somit ist das Wahlergebnis sowohl für die KPÖ als auch für die gesamte Linke ein Erfolg. Mit 1220 Stimmen und 2,38 Prozent hat die ALI knapp ein Mandat gewonnen. Im Vergleich zum Ergebnis der...

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Gemeinderat Innsbruck – Endlich anders wählen

(19.4.2018)   Am kommenden Sonntag, 22. April 2018, wählt Innsbruck einen neuen Gemeinderat. Die fünftgrößte Stadt Österreichs ist das teuerste Pflaster, wenn es ums Wohnen geht. Mit durchschnittlich mehr als 16 € für den Quadratmeter ist Wohnen für immer mehr Menschen damit nicht mehr leistbar. Leistbares Wohnen ist auch eines der zentralen Anliegen der KPÖ, di...

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SPÖ, Quo Vadis?

(18.4.2018)   Mehrere SPÖ-Nationalratsab­geordnete übten heute bei der Budgetdebatte im Nationalrat Kritik am laut Meinung der SPÖ unzureichenden Budget für das Bundesheer.* SPÖ-Abgeordneter Troch, der sich immer wieder auch als Kritiker des „linken“ SPÖ-Flügels hervor tut: „Die FPÖ hat viel versprochen, aber wenig gehalten. Die Aufbruchsstimmung im Heer ist ve...

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Gregor Gysi (EL) zum Ausgang der Wahl in Ungarn

(10.4.2018)   Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Ungarn erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi: Mit der erneuten Wahl von Viktor Orbán und seiner rechtsnationalen Fidesz-Partei mit 48,5% der Stimmen und entsprechend einem eher merkwürdigen Wahlrecht erreichte die Partei 134 Mandate in einem 199-sitzigen Parlament und damit eine verfassungsä...

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Vandalenakt gegen AUVA

(8.4.2018)   Stellungnahme von KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber zum Angriff der Regierung auf die AUVA Michael Graber Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung der Regierung die Allgemeine Unfallversiche­rungsanstalt (AUVA) um 500 Millionen Euro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die AUVA ist...

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April-Volksstimme: »Baustelle«

(5.4.2018)   Morgen erscheint die neue Volksstimme! Alles neu macht der … April? Mit der neuen April-Nummer wagt die Volksstimme einen sanften Neustart und schafft kurzerhand ihren »Schwerpunkt« ab. Die Folgen? Rund 18 Seiten mehr Platz für aktuelle Themen aus Politik und Kultur. Mehr Platz für Berichte und Eindrücke aus dem Alltag jener Menschen, die sonst me...

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Am Rande des Abgrunds?

(5.4.2018)   Im Jahr 2017 beliefen sich die Militärausgaben der NATO-Mitgliedstaaten nach eigenen Angaben auf 945 Mrd. Dollar (2016: 920; 2015: 895). Obwohl die Rüstungsausgaben Chinas (150 Mrd.) und Russlands (61 Mrd. Dollar) im Jahr 2017 weit dahinter zurückbleiben, planen die NATO-Staaten weitere Erhöhungen der Militärausgaben. Eine Analyse der geostrategi...

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Salzburg-Wahl: KPÖ PLUS für Wohnen, Öffis und echte Opposition

(4.4.2018)   Am 22. April wählen die Salzburger und Salzburgerinnen einen neuen Landtag. Die KPÖ kandidiert wie bei der Nationalratswahl 2017 im Wahlbündnis KPÖ PLUS (Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste). Schwerpunkte im Wahlkampf sind leistbares Wohnen, Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel sowie Widerstand gegen Rechtsextremis...

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(8.4.2018)

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