KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
AKTUELL
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Messner (KPÖ): Steuerschulden der Unternehmen umgehend eintreiben
(19.7.2017) Wie die Arbeiterkammer Oberösterreich kürzlich mitgeteilt hat, sind die
Steuerschulden der Unternehmen allein 2016 um eine satte halbe Milliarde
gestiegen – Gesamtschuld: 8 Milliarden Euro. Auffallend: die
Mehrwertsteuer-Schulden, die von den KonsumentInnen bereits bezahlt wurden,
belaufen sich auf 2,8 Mrd. Euro. Und: 1,3 Mrd. Euro an bereits abgef...Weder Eurofighter noch sonst ein unnötiges Militärspielzeug
(8.7.2017) „Das neue Konzept zur aktiven Luftraumüberwachung ist im Vergleich zur
Fortführung des Status quo kostengünstiger und militärisch effektiver“,
sagte SPÖ-Hardliner und Verteidigungsminister Doskozil gestern
laut ORF.at
ORF.at titelt gar mit „Sparpotenzial bis zwei Mrd. Euro“.* Nur: Wer das
„kleingedruckte“ liest kann feststellen – „je nach gewählt...VfGH kippt zukunftsweisendes Urteil – Weg für dritte Piste frei
(29.6.2017) “Kein Vorrang für Umwelt abzuleiten“ – das Urteil des
Verfassungsgerichtshofs (VfGH) erfüllt die Wünsche „der Wirtschaft“
gegen soziale und ökologische Interessen.
In einer tatsächlich verantwortungsvollen und zukunftsweisenden Erkenntnis
hat das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) im Februar gegen den Bau der dritten
Piste am Flughafen Wien-Schwec...Pflegeregress abschaffen - jetzt!
(28.6.2017) Alle, alle, wollen sie jetzt angeblich den Pflege-Regress abschaffen, auch
ÖVP-Kurz. Lediglich über die Finanzierung sei man sich nicht einig. Jetzt,
knapp vor den Wahlen, kommt es zum Gedränge. Keine Partei will der anderen
erlauben, den Wahlkampfschlager als ihren eigenen zu verkaufen.
Dabei hatten Parlament und Regierung mehrere Jahre Zeit geha...Gesundheitspolitik: Seltsame Allianz von Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer erlitt Schiffbruch
(28.6.2017) SPÖ und ÖVP machen sich die Gesetzesmaterien zu den geplanten
primären Gesundheitsversorgungs-Zentren (als PHC bzw. PHE bezeichnet) jetzt
also unter sich aus. Die Zustimmung der grünen NationalrätInnen ist nun nicht
mehr notwendig, weil die eingebrachte Regierungsvorlage die Änderung von
Verfassungsartikeln nicht mehr vorsieht.
Jahrelang schon fo...KPÖ PLUS: Sie stehlen uns die Zukunft. Wir holen sie uns zurück.
(27.6.2017) Die KPÖ tritt mit der Liste „Kommunistische Partei Österreichs
und Plattform PLUS – offene Liste“ bei der Nationalratswahl an. Flora
Petrik, Bundessprecherin der Jungen Grünen gab am 26. Juni 2017 bekannt unter
dem Dach der KPÖ als “KPÖ PLUS” zu kandidieren.
Flora Petrik, Bundessprecherin der Jungen Grünen: „Wenn wir all dem
Rechtsrutsch etwas ent...KPÖ freut sich auf gemeinsame Kandidatur mit AktivistInnen der Jungen Grünen
(26.6.2017) KPÖ PLUS steht für eine soziale Kraft und politische Glaubwürdigkeit
KPÖ und die Plattform PLUS, gebildet von Jungen Grünen, treten zur
Nationalratswahl gemeinsam mit anderen Unabhängigen mit dem Logo KPÖ PLUS an;
die Listenbezeichnung lautet in der Kurzversion KPÖ, in der Langversion
„Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene
...KPÖ tritt mit offener Liste zur Nationalratswahl an
(25.6.2017) Die Gespräche mit Unabhängigen werden in den nächsten Wochen
intensiv fortgesetzt. Im Fokus der Wahlbewegung steht der Kampf um die Stimmen
der Enttäuschten und Besorgten.
Der erweiterte KPÖ-Bundesvorstand, der am 24. Juni 2017 in Wien tagte, hat
einstimmig die Kandidatur der KPÖ mit offener Liste zur kommenden
Nationalratswahl beschlossen. Hinterg...
Aktuelles:
Messner (KPÖ): Steuerschulden der Unternehmen umgehend eintreiben
(19.7.2017)
Weder Eurofighter noch sonst ein unnötiges Militärspielzeug
(8.7.2017)
VfGH kippt zukunftsweisendes Urteil – Weg für dritte Piste frei
(29.6.2017)
Pflegeregress abschaffen - jetzt!
(28.6.2017)
Gesundheitspolitik: Seltsame Allianz von Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer erlitt Schiffbruch
(28.6.2017)