KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System
(8.12.2018) Die vorwiegend auf Sammlungen des Mauthausen-Komitees Österreich (MKL)
gestützte Dokumentation „Chronologie der Einzelfälle“ der Tageszeitung
„Der Standard“ vom 7. Dezember 2018 über rechtsextreme Umtriebe im Umfeld
der FPÖ bestätigt einmal mehr, dass die FPÖ eigentlich nicht eine „Partei
der Einzelfälle“, sondern eine solche des systematischen Rec...Leistbares Wohnen: Rendi-Wanger auf KPÖ-Kurs?
(6.12.2018) Für eine kleine Überraschung sorgte die neue SPÖ-Chefin Rendi-Wagner beim
vergangen SPÖ-Parteitag in Wels. So präsentierte sie dort langjährige
KPÖ-Forderungen, um den aktuellen Mietenwahnsinn zu stoppen. Neben der
Ausweitung des MieterInnenschutzes im Sinne der MieterInnen übernahm
Rendi-Wagner auch die langjährige KPÖ-Forderung nach Abschaffung d...Wirksamer Klimaschutz fordert einen radikalen Systemwandel
(3.12.2018) Zum Beginn der 24. UN-Klimakonferenz (COP24) im polnischen Katowice wäre
ein klares Signal für mehr Klimaschutz von Seiten der österreichischen
Bundesregierung gefragt. Dass dies kaum zu erwarten ist, dürfte bei der von
Schwarz-Blau vorgelegten Klimastrategie wenig überraschen. Versagt die
Bundesregierung doch auch bei diesem wichtigen Thema. Statt...Mindestsicherung wird im Sinne der Unternehmer umgebaut
(29.11.2018) Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ: „Der gestern von Schwarz-Blau
präsentierte Umbau der Mindestsicherung, erfolgt auf Zuruf der Unternehmer in
IV und Wirtschaftskammer. Der Kern der neuen Regelung sind massive Kürzungen,
um Menschen dazu zu drängen, schlecht bezahlte Jobs zu jeglichen Bedingungen
anzunehmen. Denn das Problem ist ja nicht eine z...180.000 Menschen unterzeichnete den UNO-Migrationspakt
(29.11.2018) Drei Kilogramm schwer und 18 Meter lang ist die Liste der
180.358 UnterzeichnerInnen, die die InitiatorInnen kürzlich vor den Toren
des Vienna International Center ausgerollt und anschließend an die UNO in Wien
übergeben haben.
So viele Menschen (u.a. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und weitere
Genossen und Genossinnen) sind dem Appell gefolgt u...Heidi Ambrosch: „Alles Gute zum Siebziger, lieber BDFÖ!“
(28.11.2018) Utl.: 70 Jahre Bund Demokratischer Frauen
1948 wurde der „Bund demokratischer Frauen Österreichs“ als
überparteiliche Frauenorganisation von Lina Loos und Margarete
Schütte-Lihotzky gegründet. In der Folge wurden in vielen Städten Gruppen des
BDFÖ gegründet und damit eine österreichweite Frauenorganisation geschaffen,
die u.a. von der KPÖ unterstü...KPÖ solidarisch mit den streikenden KollegInnen im Eisenbahnbereich
(26.11.2018) Heute, Montag, kommt es zwischen 12 und 14 Uhr zu Warnstreiks im
Eisenbahnbereich. Daran beteiligt sind nicht nur die KollegInnen der ÖBB,
sondern auch die der privaten Bahnen in Österreich. So hat auch der Betriebsrat
der Westbahn beschlossen, sich am Warnstreik zu beteiligen. Im Vorfeld des
Warnstreiks versuchten einige Unternehmen, darunter auch...Offene Wunde des Sozialstaats: Die Pflege
(22.11.2018) Die (Un)Sozialministerin will in den explodierenden Markt der Agenturen,
die Betreuungs- bzw. Pflegekräfte für die 24-Stundenpflege vermitteln,
eingreifen. Geplant ist ein „Gütesiegel“, das die Einhaltung bestimmter
Auflagen ausweist.
Möglicherweise wird der Zuschuss zur 24-Stundenpflege von 550.-Euro für die
KlientInnen von diesem Gütesiegel abh...
Aktuelles:
FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System
(8.12.2018)
Leistbares Wohnen: Rendi-Wanger auf KPÖ-Kurs?
(6.12.2018)
Wirksamer Klimaschutz fordert einen radikalen Systemwandel
(3.12.2018)
Mindestsicherung wird im Sinne der Unternehmer umgebaut
(29.11.2018)
180.000 Menschen unterzeichnete den UNO-Migrationspakt
(29.11.2018)