KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
AKTUELL
Was passiert wenn die Notstandshilfe zerstört wird?
(23.6.2017) Wer die veröffentlichten Meinungen in den diversen Medien der letzten Tage
verfolgt, muss erkennen, dass die bisherigen Einschränkungen in der sozialen
Sicherheit (Einschränkung der Familienbeihilfe, Kürzung der Mindestsicherung)
nur das Vorspiel zu viel weitreichenderen Amputationen sind.
Das alarmierendste Signal kam aus dem Finanzministerium, d...SPÖ-Kapitulation – Rechte Schlagseite in stürmischen Zeiten
(14.6.2017) Seit heute ist es also so gut wie fix. HC Strache wird nach dem 15. Oktober
auf jeden Fall mit im Regierungs-Boot sitzen. Denn der SPÖ-Parteivorstand hat
die FPÖ für „regierungsfähig“ erklärt. Mit hart rechter Schlagseite
droht uns eine stramme Brise Sozialabbau und Hetze gegen Arme und
AusländerInnen.
Per Mitgliederbefragung nach der Wahl will di...Alarm am Wohnungsmarkt
(10.6.2017) Der freie Markt ist nicht in der Lage, das Menschenrecht Wohnen zu
gewährleisten. Am öffentlichen, gemeinnützigen Wohnbau und einem sozial
gerechteren Mietrecht führt kein Weg vorbei.
Aus: Volksstimme Nr. 6 vom Juni 2017.
"Schluss mit dem Mietrechtspopulismus«, fordert der Immobilienmakler Ariel
Muzicant (Der Standard, 21.4.2017) und wettert gege...Juni-Volksstimme: Kriege und Krisen
(8.6.2017) Die neue Volksstimme ist da!
Noch kein Abo? Auf der Volksstimme-Website finden Sie die
Möglichkeit, die Volksstimme zu bestellen, egal ob als Einzelexemplar, als
günstigeres Print- oder Digitalabo oder zum Kennenlernpreis!
Bevor sich die Aufmerksamkeit der Nation – und auch jene der
Volksstimme – aufgrund der anstehenden Neuwahlen ganz auf die
ös...Neoliberale Verfassung oder bloß Schwarzmalerei?
(7.6.2017) »Koalitionskrise«, Neuwahlen, davon darf der neoliberale Umbau des
Sozialstaates aber nicht gebremst werden. Rasch wollen SPÖ und ÖVP noch vor
der Wahl ein Bundesverfassungsgesetz mit den Staatszielen »Wachstum,
Beschäftigung und Wirtschaftsstandort« kreieren. Damit wäre der neoliberale
Staatsumbau um eine Stufe, auf Verfassungsebene, gehoben!
S...Furtlehner: "SPÖ muss umgehend Haltung zur FPÖ klarstellen"
(6.6.2017) Wenn die SPÖ nicht umgehend eindeutig klarstellt, ob sie nach der
Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auch die FPÖ als möglichen
Koalitionspartner sieht, macht sie sich einer gezielten
Wähler_innentäuschung schuldig, meint Leo Furtlehner, Mitglied des
KPÖ-Bundesvorstandes und Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich.
Die als Ablenkung lancierte Var...Krems-Wahl 2017: Schwarzblau will Wahltermin zusammenlegen
(5.6.2017) Vor einer Zusammenlegung der Termine der Nationalratswahl und der
Gemeinderatswahl in Krems warnen die Gemeinderäte der Kommunisten und
Linkssozialisten (KLS), Wolfgang Mahrer und Nikolaus Lackner. Die gemeinsame
Abhaltung der Wahlen erfordere doppelte Wahlbehörden, berge die Gefahr von
Verwechslungen beim Wahlakt und in weiterer Folge möglichen Wa...Dieser Ausstieg aus dem Klimaschutzabkommen ist eine Kriegserklärung an den Planeten.*)
(2.6.2017) Klimaschutz ist noch nicht in den Köpfen der Menschen angekommen.
Mirko Messner: Bund und Länder sollen aktiv werden.
Donald Trump schließt sein Land aus dem Konsens der internationalen
Gemeinschaft aus, die Erderwärmung auf zusätzliche zwei Grad zu begrenzen. Er
ist der Meinung, die USA könnten die Kosten dafür nicht tragen. Eine Aussage,
die gan...
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Was passiert wenn die Notstandshilfe zerstört wird?
(23.6.2017)
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