KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner: "Eine andere Normalität die auf Solidarität beruht ist möglich, wenn wir sie möglich MACHEN"

Die Krise solidarisch bewältigen!

(7.7.2020)

Die Strategen der Regierung drohen uns nach Corona eine „neue“ Normalität an und meinen damit eine alte Normalität. Dem wollen wir Visionen für und Forderungen nach einer solidarischen Gesellschaft entgegenhalten. Denn viele sehnen sich nach dem erzwungenen Stillstand nach „Normalität“, sicher meinen die Allermeisten damit aber ein anderes Leben als das bisherige.

Was sind Deine/ Ihre Wünsche, Forderungen, Visionen, … für ein Leben nach Corona. Was soll anders werden? Was soll aus den vergangenen Wochen mitgenommen werden? Schicken Sie Ihre/ schick Deine Beiträge an info@kpoe.at wir sammeln und veröffentlichen sie auf unserer Internetseite und/oder in den Sozialen Medien.*

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ skizzierte seine Vorstellung der Zeit nach Corona in seinem Redebeitrag am 1. Mai 2020: „Umsetzbar wird, was wir durchsetzen. Wenn wir es durchsetzen, indem wir gemeinsam handeln – und kooperieren. Uns nicht spalten lassen.“:

Der Bundeskanzler hat sich in Feldherrenpose geworfen und eine Zeit der neuen Normalität verkündet. Wir müssen die Ohren aufsperren, genau hinhören: Das ist eine Drohung.

Denn diese neue Normalität, so viel ist sicher, meint die alte. Ist die Fortsetzung der rassistischen Migrationspolitik. Die Einschränkung demokratischer Rechte. Die Normalität der finanzmarktge­triebenen Wirtschaft. Die Wiedereröffnung des neoliberalen Profitladens. Mit riesigen Gewinnen für wenige, mit desaströsen Folgen für die Vielen. Mit vernichtenden Folgen für unsere Umwelt. Wollen wir das?

Wollen wir, was absehbar ist, dass die halbe Million arbeitsloser Menschen zum Druckmittel wird? Quasi: Akzeptier’ die Lohnkürzung, oder du verlierst deinen Arbeitsplatz. Wollen wir, was absehbar ist, dass eine tiefe Krise oder gar ein Kollaps des Finanzmarkts ausgenützt wird für eine weitere Runde in der Demontage des Sozialsystems?

Die Frage ist natürlich rhetorisch. Nein, die Kurz-Normalität wollen wir definitiv nicht.

Wir wollen eine andere Normalität. Und die Vielfalt sozialer, kultureller, migrantischer, feministischer, gewerkschaftlicher, ökologischer usw. Bewegungen belegt: Es sind sehr, sehr viele, die sich eine andere Normalität wünschen.
Eine Normalität, die auf Solidarität beruht. Solidarität nicht im Sinne von Charity. Sondern im Sinne ernsthafter Vorschläge für eine solidarische Gesellschaft.
Ernsthafte Vorschläge, das heißt auch umsetzbarer Vorschläge:

  • Ein epidemiefestes Gesundheitssystem – umsetzbar! … und unbedingt notwendig, denn nach dieser Corona-Epidemie ist vor der nächsten Pandemie …
  • Massive Lohnerhöhungen für Krankenschwestern und andere, die in Care-Berufen arbeiten – Umsetzbar!
  • Massive finanzielle Unterstützung für Alleinerziehende – Umsetzbar!
  • Schritte in Richtung des bedingungslosen und existenzsichernden Grundeinkommens – Umsetzbar den politischen Willen vorausgesetzt …
  • Energiegrundsiche­rung – finanzierbar, wir haben das vorgerechnet
  • Nulltarif für öffentliche Verkehrsmittel – Umsetzbar und absolut sinnvoll
  • Höhere Arbeitslosener­satzrate …
  • Ausreichende Studienbeihilfen …
  • Bekämpfung der Kinderarmut …
  • Wahlrecht für alle, die hier leben …
  • Ordentliche Vermögenssteuer und Erbschaftssteuer für Superreiche …
  • Massive Besteuerung von Spekulation …
  • Wertschöpfungsab­gabe …
  • und so weiter und so fort … Alles umsetzbar!

Umsetzbar, wenn wir es durchsetzen. Gegen die alte Normalität, die gerade auf neu umgetauft wird.
Wenn wir es durchsetzen, indem wir gemeinsam handeln – und kooperieren. Uns nicht spalten lassen.

Indem sozial, sozialistisch, humanistisch, antirassistisch Denkende und Handelnde das gesellschaftlich Notwendige und Gewünschte durchsetzen. Und über das unmittelbar Notwendige hinausdenken. Auf einen demokratischen, ökologischen Umbau der Produktionsweise drängen. Auf eine Wirtschaft, die dem Gemeinwohl der Vielen dient und nicht der Vermehrung des Reichtums einiger weniger. Auf Vergesellschaftung der wichtigsten Produktionsmittel. Denn ohne diese wird es einen nachhaltigen sozial-ökologischen Umbau nicht geben.

Eine solidarische, eine andere Normalität ist möglich, wenn wir sie möglich MACHEN. Indem wir gemeinsam auf neue politische Kräfteverhältnisse in diesem Staat hinarbeiten.

Am 1. Mai hat die Arbeiter- und Arbeiterinnenklasse aller Länder immer wieder auch unter widrigsten Umständen ihr Selbstbewusstsein demonstriert. Hier knüpfen wir an.


Was sind Deine/ Ihre Wünsche, Forderungen, Visionen, … für ein Leben nach Corona. Was soll anders werden? Was soll aus den vergangenen Wochen mitgenommen werden?
Wir befinden uns durch diese Pandemie am Scheideweg – geht’s danach zurück zur alten Normalität unter noch massiverer Umverteilung nach oben oder öffnen sich Möglichkeiten für eine andere Normalität? Da liegt auch ein Änderungspotential drinnen, eine Hoffnung!
Die Frage was anders werden soll oder was bleiben soll, stellen wir an Sie/ an Dich: Schicken Sie Ihre/ schick Deine Beiträge an info@kpoe.at wir sammeln und veröffentlichen sie auf unserer Internetseite und/oder in den Sozialen Medien.


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