KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Solidarität mit den MAN-SteyrerarbeiterInnen

(15.10.2020)   Während Regierung und Opposition im Parlament über das Budget 2021 streiten demonstrieren tausende Beschäftigte der MAN-Werke und anderer oberösterreichis­chen Betriebe für die Erhaltung der Industriearbe­itsplätze. Von der Regierung ließ sich niemand auf dem Steyr Hauptplatz blicken, was nur ein Zeichen mehr für die Sprach- und Tatenlosigkeit dies...

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KPÖ fordert: Mensch und Umwelt vor Standort

(8.10.2020)   Der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher, Michael Schmida, kritisiert die nun eingegangene „Standortpartner­schaft“ der Arbeiterkammer Oberösterreich mit der Wirtschaftskammer. Schmida: „Die Vertretungen der Arbeitnehmerseite müssen sich entscheiden, ob sie eine konsequente und in die Zukunft gerichtete Interessenspolitik für die Menschen betreib...

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Schieflage

(13.7.2020)   Die Zwischenbilanz der Steuereinnahmen der ersten fünf Monate dieses Jahres beweist einmal mehr die Schieflage der Maßnahmen der Regierung seit der Coronakrise. Die Einkommen- und Vermögensteuern zeigen folgende Entwicklung: Lohnsteuer plus 0,5% Körperschaftsteuer minus 39,4% Kapitalertrag­ssteuer minus 11,6% Einkommensteuer minus 46,3% ...

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Covid-19-Maßnahmengesetz: Vage Versprechen statt Rechtsanspruch

(31.3.2020)   Wie die Republik UnternehmerInnen und ArbeitnehmerInnen der von Betriebsschli­eßungen zur Verhinderung der Ausbreitung von Covid-19 betroffenen Betriebe hilft. Kommentar von Kurt Oberleitner Das Epidemiegesetz 1950 (das zurückgeht auf gesetzliche Regelungen aus der Zeit der Monarchie) sieht eine Reihe von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbre...

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Ja zu einer Millionärssteuer

(13.2.2020)   Anlässlich der aktuellen Kampagne der GPA-djp für eine 1-Prozent-Millionärssteuer unterstreicht die KPÖ ihre langjährige Forderung nach der Wiedereinführung der Besteuerung hoher Vermögen. Die Frage der Besteuerung von großen Vermögen ist gerade angesichts der aktuellen Diskussion um die Finanzierbarkeit der Pflege und der Verbesserung der Arbeits...

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Zahl der Millionäre in Österreich steigt weiter an

(23.10.2019)   Die Zahl der Millionäre hat sich seit dem Jahr 2000 in Österreich auf 313.000 Personen vervierfacht.* Die soziale Ungleichheit nimmt mit jedem Jahr zu. Bei der Gesundheit, Bildung und sozialer Absicherung wird gekürzt. Die Lebenserhaltun­gskosten und Wohnkosten für Normalverdiene­rInnen steigen jedes Jahr. Egal, ob die ÖVP, FPÖ oder die SPÖ in der...

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Die Euro-Milliardäre zur Kasse bitten

(3.7.2019)   Das reichste Prozent der Haushalte in Österreich verfügt über mehr Vermögen als 90 Prozent der Bevölkerung gemeinsam (siehe Grafik). Die VERMÖGENSUNGLE­ICHHEIT zählt damit zu den höchsten in ganz Europa. In Zahlen (laut Studie der Nationalbank). Das Vermögen der Euro-Milliardäre beläuft sich auf über 500 Mrd. Euro. Das entspricht einem Anteil von ...

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Messner: Geplante KöSt-Senkung ist beinharte Umverteilung zugunsten des Großkapitals

(9.1.2019)   Dieser Tage trifft sich die schwarz-blaue Bundesregierung hinter verschlossenen Türen in Mauerbach. Präsentiert werden sollen Ende der Woche konkrete Pläne für die von Schwarz-Blau angekündigten Steuersenkungen vor allem für Unternehmer. Absehbarerweise werden diese ein Mehr an Umverteilung von unten nach oben zur Folge haben. Angekündigt ist, das...

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Aktuelles:


Interview mit Michael Schmida: Die Schule ist ein gutes Beispiel für das Corona-Staatsversagen
(14.11.2020)

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Corona-Winter: Kündigungsschutz für Mieter_innen!
(13.11.2020)

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Widerstandskämferin Lotte Brainin ist 100 Jahre
(12.11.2020)

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Interview mit Adam Baltner: Die USA am Tag nach der Wahl
(4.11.2020)

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Covid-Verordnungen zum Shutdown: Pfusch
(4.11.2020)

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