KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Wahl-Vorbereitungen unter dem Motto "KPÖ.Die Linke"

(20.3.2008)   Die BundessprecherInnen der KPÖ, Melina Klaus und Mirko Messner, präsentierten heute auf einer Pressekonferenz die Position der KPÖ zur gegenwärtigen Koalitionskrise und innenpolitischen Situation. Außerdem luden sie zur Bildung einer Wahlplattform e...

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Schwarzgrün, die Dritte

(8.3.2008)   Nach Bregenz und Oberösterreich wird nun also auch Graz als dritte größere Gebietskörperschaft in Österreich von einer Koalition aus ÖVP und Grünen regiert. ÖVP-Bürgermeister Nagl mit grüner Krawatte und die Neo-Vizebürgermeisterin Rücker mit schwarz...

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Schlüsselressort für Machtmissbrauch

(8.2.2008)   Das Innenministerium ist bekanntlich ein Schlüsselressort: Das gilt für die Gewalt über die Exekutive, für die Überwachung der BürgerInnen – und offensichtlich auch für Machtmissbrauch, wie jetzt die Causa Haidinger anschaulich beweist. Da werden We...

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KPÖ fordert: Jede Stimme muss gleich viel wert sein

(19.1.2008)   Neuerlich zurückgewiesen wird von der KPÖ der – von der SPÖ mit auffallender Zurückhaltung zur Kenntnis genommene – Vorstoß der ÖVP für ein Mehrheitswahlrecht: „Dahinter stehen nicht politische Gegensätze oder grundsätzliche Unterschiede der Großpart...

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NR-Wahl 2006

(1.10.2007)   Klaus (KPÖ): Bin erfreut, dass nach den Wiener Grünen nun auch GPA-Chef Katzian für KPÖ-Umverteilungskonzept eintritt Wien (OTS) - Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ, ist erfreut, über weiteren Zuspruch zur KPÖ-Ford...

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NR-Wahl 2006 - Wahlanfechtung

(20.12.2006)   Zur Anfechtung der NR-Wahl 2006 durch die KPÖ * Verfassungs-Gerichtshof gibt Anfechtung der KPÖ nicht statt (19.12.2006): Presseberichte in orf.at oder DerStandard * ...

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Zur Anfechtung der NR-Wahl 2006

(20.11.2006)   Zur Anfechtung der NR-Wahl 2006 Die KPÖ hat nach ausführlicher Diskussion und Beratung mit JuristInnen entschieden, die Verfassungsmäßigkeit der Nationalratswahlordnung (NRWO) durch eine Anfechtung der Nationalratwahl 2006 überprüfen zu la...

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NR-Wahl 2006 - Die Ergebnisse

(17.10.2006)   Das Endergebnis KPÖ-Ergebnisse im zeitlichen Vergleich Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ Ein erster Kommentar von Mirko Messner Reaktionen: Der Kurier über KPÖ-Wahlparty in Wi...

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Aktuelles:


Schieflage
(13.7.2020)

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Die Krise solidarisch bewältigen!
(7.7.2020)

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Wer gegen Preiserhöhungen protestiert, ist Putschist
(7.7.2020)

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Der Tudeh Partei gebührt die Anerkennung und Solidarität aller Fortschrittskräfte in der Welt
(6.7.2020)

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BlackLivesMatter: Patrice Lumumba
(2.7.2020)

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