KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

kommunal

Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.

POSITIONEN

Finanzausgleich: Spielraum der Gemeinden wird nicht verbessert

(9.11.2016)   Nicht der angekündigte „große Wurf“, sondern nur eine Fortsetzung eines Flickwerks ist das Ergebnis der eineinhalbjährigen Verhandlungen über den neuen, ab 2017 geltenden Finanzausgleich, konstatiert Leo Furtlehner, Kommunalsprecher des KPÖ-Bundesvorstandes. Bei einer kritischen Betrachtung des Ergebnisses ist zumindest aus der Sicht der Gemeinden ...

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FAKTEN & MEINUNGEN

Krems-Wahl 2017: Schwarzblau will Wahltermin zusammenlegen

(5.6.2017)   Vor einer Zusammenlegung der Termine der Nationalratswahl und der Gemeinderatswahl in Krems warnen die Gemeinderäte der Kommunisten und Linkssozialisten (KLS), Wolfgang Mahrer und Nikolaus Lackner. Die gemeinsame Abhaltung der Wahlen erfordere doppelte Wahlbehörden, berge die Gefahr von Verwechslungen beim Wahlakt und in weiterer Folge möglichen Wa...

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Graz: Liste KPÖ - Elke Kahr präsentiert KandidatInnen

(29.11.2016)   KPÖ präsentiert die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl am 5. Feber Die ersten 24 Kandidatinnen und Kandidaten der Liste KPÖ – Elke Kahr wurden am Samstag auf einer Mitgliederver­sammlung gewählt. Auf ihr finden sich viele neue Gesichter, vor allem aus diversen sozialen Berufen, unter ihnen nicht wenige Parteilose. Die Zusammensetzung der...

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Das oberösterreichische ÖVP-FPÖ „Arbeitprogramm“ an den Schulen

(25.10.2015)   Die neue schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich unter Führung der ÖVP hat in ihrem Arbeitsprogramm beschlossen, dass in Zukunft auf den Schulhöfen in den Pausen nur mehr Deutsch gesprochen werden darf. Dazu haben wir einige Vorschläge zu ...

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KPÖ als linke Alternative im Linzer Stadtparlament

(7.8.2015)   Die Linzer KPÖ hat am 6. August ihren Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl in Linz am 27. September 2015 mit 177 Unterstützungserklärungen eingereicht. Spitzenkandidatin der KPÖ ist die Sozialpädagogin Gerlinde Grünn (geb. 1968), sie vertritt die K...

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Schlüsselfrage ist die finanzielle Stärkung der Gemeinden

(29.4.2015)   Die Schlüsselfrage für den künftigen Finanzausgleich wird sein, ob dieser eine finanzielle Stärkung der Gemeinden und damit der Gemeindeautonomie bringt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den jetzt aufgenommenen Verhandlungen. Das heißt im K...

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