KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

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Österreich ist auf vielfältigen Ebenen abhängig von der Entwicklung auf unserem Kontinent. Wir haben aber auch gute Voraussetzungen, die wir in einbringen können. Die KPÖ ist mit anderen linken Parteien über die Mitgliedschaft in der Europäischen Linken verbunden.

POSITIONEN

Ein anderes Europa ist möglich!

(2.7.2018)   Seit gestern hat Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen Union; Kurz und die Seinen von der FPÖ gerieren sich als „Brückenbauer“, und so ist es wohl auch: Sie bauen den Rechten und Rechtsextremen in der EU Brücken sowohl in die Mitte als auch aus der Mitte der europäischen Gesellschaft. Das geht zu Lasten sozialer Standards, zu Lasten...

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Messner für europaweite Volksabstimmung über die Kaputtsparpolitik

(8.7.2015)   "So eine Volksabstimmung durchzusetzen, erfordert eine breite internationale Allianz sozialer, gewerkschaftlicher und politischer AkteurInnen. Und es erfordert eine Allianz dieser Kräfte auf nationaler Ebene, die Einbeziehung jener gesellschaftlichen...

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Lissabon-Vertrag ist ein Projekt des Kapitals

(1.12.2009)   Für völlig unangebracht hält die KPÖ die Lobhudeleien der etablierten Politik vom Bundespräsidenten abwärts auf den per 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen EU-Vertrag von Lissabon. „Dieser Vertrag zementiert jene neoliberalen Grundlagen, die maßgeb...

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Für ein anderes Europa!

(19.6.2008)   Stellungnahme der KPÖ zum Scheitern des EU-Vertrages -- Die Mehrheit der Bevölkerung Irlands hat beim Referendum am 12. Juni 2008 den EU-Vertrag abgelehnt. Dieses Nein hat Bedeutung auch für die anderen 26 EU-Länder, in welchen die Regierungen eine V...

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Aktionskonferenz zum EU-Vertrag

(12.1.2008)   Der EU-Verfassungsvertrag, der die Grundordnung und Politikbereiche der EU regeln will, ist aufgrund ablehnender Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert. Stattdessen sollen nun dieselben Inhalte des EU-Verfassungsvertrags ...

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FAKTEN & MEINUNGEN

Diskussion: Die Verantwortung der Linken für Europa

(16.11.2018)   Wir erleben eine Krise der Demokratie, der europäischen Integration und zunehmende soziale Ungleichheit in Europa. Fremdenfeindliche und nationalistische Ansichten sind weit verbreitet. Seit Jahren beobachten wir einen autoritären Umbau der Gesellschaft entlang neoliberalen Denkens. Große Konzerne und Banken verdienen Milliarden, während die Mensch...

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Über eine Ent-Täuschung und ein paar Lehren für Europas Linke

(17.8.2018)   Die europäische Politik gegen Griechenland, die als europäische Politik für Griechenland verkauft wurde, ist der Knoten, den progressive Kräfte lösen müssen, wenn sie – in ihren Ländern, in Europa insgesamt – über einen echten Kurswechsel nicht bloß reden, sondern diesen auch durchsetzen wollen. Als Anfang 2015 eine linksgeführte Koalition in Athe...

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Für ein Europa der Solidarität, der Offenheit und der sozialen Wohlfahrt

(12.7.2018)   Gemeinsame Erklärung des Präsidenten der Partei der Europäischen Linken (EL), Gregor Gysi; des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ), Mirko Messner und des Vorsitzenden der slowenischen Levica (Die Linke), Luka Mesec Die Europäische Union steht an einem Wendepunkt, der einen wesentlichen Einfluss auf die nachfolgenden Generatio...

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Österreichische Ratspräsidentschaft: Angriff auf soziale EU-Standards

(19.6.2018)   Pressemitteilung von Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU–Parlament Nach dem heutigen Gespräch der Fraktionsvorsit­zenden des EU-Parlaments mit dem österreichischen Kanzler Kurz in Wien, zeigte sich Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, bestürzt über die Pläne des Kanzlers, Arbeitszeiten in Österreich zu verlänger...

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Slowenien: LINKE erringt zusätzliche Stimmen und Mandate

(4.6.2018)   Das Ergebnis der sonntäglichen Parlamentswahl in Slowenien hat der slowenischen LEVICA („Linke“) einen erfreulichen Zuwachs an Stimmen und Mandaten gebracht. Knappe 82.000 WählerInnen oder 9,3% (2014: rund 52.000 oder knappe 6 Prozent) hatten sich für sie entschieden, und damit die Zahl ihrer MandatarInnen von 6 auf 9 erhöht. Damit liegt sie an fü...

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