KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

KPÖ-Innsbruck legt zu - Freude kommt trotzdem nicht auf

(16.4.2012)

Die Gemeinderatswahlen sind geschlagen. Die KPÖ konnte 1,4 Prozent oder 685 Innsbrucker WählerInnen für sich überzeugen. Bei der erstmals stattgefundenen Direkt-Bürgermeisterwahl erreichte Josef Stingl einen Prozent oder 468 Stimmen. Real bedeutet das KPÖ-Ergebnis ein Plus von einem halben Prozent und ist das beste Wahlergebnis seit 1989.

Freude kommt deshalb trotzdem nicht auf. Insgesamt wurde alles „Links der Mitte“ schwer geschlagen: Die Grünen konnten gerade mal ihr Ergebnis vom letzten Mal verteidigen und kommen auf 19,1 Prozentpunkte und die Sozialdemokraten verlieren 5,1 Prozentpunkte und kommen auf bloß 14,5 Prozent. Und das, von unserer Sicht positiv aussehende, KPÖ-Ergebnis bedeutet realpolitisch natürlich ebenfalls keinen nennenswerten Aufschwung gegen die rechte Reichshälfte. Ein interessantes Detailergebnis dazu ist auch noch das Wahlergebnis der ÖVP-nahen Bürgermeisterin­liste „Für Innsbruck“: Sie hat sich vor der Wahl lautstark gegen eine Koalition mit der FPÖ ausgesprochen und die WählerInnen „dankten“ ihr dies mit einem Minus von 5,9 Prozent.

Der Rechtsrutsch in Innsbruck ist aber auch an anderen Zahlen festzumachen: Die FPÖ konnte ihren Stimmanteil um 50 Prozent erhöhen und die ÖVP-Parteiliste, bei der Spitzenkandidat Platzgummer, trotz der verhetzenden FPÖ-Plakatkampagne, bis zum Schluss eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht ausschloss, konnte gar 7,3 Prozent zulegen. Und das trotz der täglichen Horrormeldungen über Telekom und „schwarze“ Jagdeinladungen, Mietgeschenke, Geldflüsse,…

Erwähnenswert ist noch, dass im Wahlkampf politische Inhalte bei allen Parteien, außer der KPÖ, keine nennenswerte Rolle spielten und dies maximal für die vielen NichtwählerInnen (immerhin fast 50 Prozent) von Bedeutung war. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die Nullprogrammpartei der Tiroler Piraten zusammen mit der täglichen Medienpräsenz ihrer deutschen Schwesterparteien vom Stand aus 3,8 Prozent erreichen und in den Gemeinderat einziehen konnten.

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