KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

AutorIn Didi Zach

Beiträge:

Am Rande des Abgrunds?

(5.4.2018)   Im Jahr 2017 beliefen sich die Militärausgaben der NATO-Mitgliedstaaten nach eigenen Angaben auf 945 Mrd. Dollar (2016: 920; 2015: 895). Obwohl die Rüstungsausgaben Chinas (150 Mrd.) und Russlands (61 Mrd. Dollar) im Jahr 2017 weit dahinter zurückbleiben, planen die NATO-Staaten weitere Erhöhungen der Militärausgaben. Eine Analyse der geostrategi...

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Straftaten sinken, Aufklärungsquote steigt - Anmerkungen zur Kriminalstatistik 2017

(23.3.2018)   Gestern wurde die Kriminalstatistik für 2017 (es handelt sich um eine Anzeigenstatistik, die keine Aussage über rechtsstaatlich schuldig gesprochene Täter trifft) präsentiert. Die Ergebnisse sind durchwegs erfreulich: 510.536 Anzeigen wurden im vergangenen Jahr erstattet – ein Rückgang um 5,1 Prozent gegenüber 2016, zugleich ist die Aufklärungsquot...

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Das verlogene Geschwätz von "Leistung soll sich lohnen"

(22.3.2018)   Wer sich die gestrigen Stellungnahmen der ÖVP und ÖVP-naher Organisationen zur Budgetrede des Finanzministers durchgesehen hat, der/die konnte erkennen, dass „die Gleichschaltung“ innerhalb der „neuen ÖVP“ schon ausgezeichnet funktioniert, wobei einem Demokraten dabei durchaus ein kalter Schauer über den Rücken laufen kann. Immer wieder wurden von...

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Schwarz-Blaue Budgetpolitik: (K)ein Tag der Freude?!

(21.3.2018)   ÖVP-Finanzminister Löger präsentierte heute die Budgetvoranschläge für 2018 und 2019. Loger verkündete dabei ein „Ende der Schuldenpolitik“ und den Start in eine neue Zukunft. WKO-Präsident Leitl spricht in einer Aussendung von „einem Tag der Freude“. Und auch andere Interessensgruppen, meist der Wirtschaft und der ÖVP nahestehend, jubeln. Von ein...

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Über Hetze und über Lösungen, welche nur im Märchen realisierbar sind

(9.3.2018)   Vorgestern brannten bei einem afghanischen Asylwerber die Sicherungen durch – die traurige Folge: 4 Schwerstver­letzte, eine Person befindet sich noch immer in Lebensgefahr. Interessant, wenn auch nicht verwunderlich, die mediale Darstellung im Boulevardblatt Österreich. Schon am Cover wird verkündet: „Asylwerber Jafar S. fiel durch Drogendelikte ...

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Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Nationalsozialistische Deutschland

(8.5.2017)   Am 8. Mai gedenkt die KPÖ aller Widerstandskämpfer und Widerstandskämpfe­rinnen die sich gegen die Barbarei gewehrt haben – egal ob sie sozialdemokratisch, monarchistisch oder anders orientiert, ob sie jüdisch, christlich, pazifistisch oder atheistisch motiviert waren. Wir gedenken aller, die organisiert oder individuell das Nazi-Regime bekämpft ha...

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FPÖ: Die Partei der Hetze - heute abgehandelt am Beispiel Sicherheitspolitik

(12.1.2017)   „FP-Gudenus: Kriminalität in Wien sprengt alle Bahnen“ (25.11.2008). Weiters heißt es dort: „Egal welche Zeitung man heute aufschlage, überall könne man über in Wien geschehene Verbrechen lesen. Und dabei wurde erst kürzlich feierlich verkündet, dass die Kriminalitätsrate in Wien mehr und mehr zurück gehe. Die Realität sei aber ganz klar eine ander...

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VfGH-Urteil zeigt nur, dass uns ein besseres Österreich nicht von Verfassungsrichtern geschenkt wird

(2.7.2016)   Nicht wegen Manipulationen, sondern aufgrund aufgefundener Formalfehler hat der Verfassungsge­richtshof (VfGH) nun also die gesamte Bundespräsidenten-Stichwahl aufgehoben. Die Begründung des VfGH besteht aus zwei Teilen: Die Rechtswidrigkeiten bei der Durchführung der Briefwahl in 14 Wahlbezirken (nicht Manipulation wurde aufgedeckt, sondern Forma...

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Aktuelles:


FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System
(8.12.2018)

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Leistbares Wohnen: Rendi-Wanger auf KPÖ-Kurs?
(6.12.2018)

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Wirksamer Klimaschutz fordert einen radikalen Systemwandel
(3.12.2018)

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Mindestsicherung wird im Sinne der Unternehmer umgebaut
(29.11.2018)

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180.000 Menschen unterzeichnete den UNO-Migrationspakt
(29.11.2018)

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