KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

SP ist der spektakuläre Gewinner der Wahlen in den Niederlanden

Die Wahlbeteiligung betrug 80,1 Prozent und die SP steigerte sich von 6,3 auf 16,6 Prozent. Die Partei hatte 9 Sitze und hat nun 26. Sie wurde zure drittstärksten Partei in den Niederlanden.

Weder die linksgerichteten Parteien (Sozialdemokraten, PvdA (32)), Grün Links (7) und die SP (26 Mandate) noch die rechtsgerichteten (Christdemokraten CDA (41)) und Liberale (22), noch die in den Niederlanden traditionelle Koalition zwischen den Christdemokraten (41) und den Sozialdemokraten (32) haben eine Mehrheit im parlament

Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei Jan Marijnissen sagte: "Die niederländische Bevölkerung hat sich gegen Neoliberalismus und für eine sozialere und menschlichere Gesellschaft entschieden."

Leider hat die rechte Partei GW/PvdV 9 Sitze gewonnen. Ihr Vorsitzender ist ein früherer rechter Liberaler und es handelt sich um eine Ein-Punkt-Partei, die sich auf die Migrationsfrage konzentriert.


Die Sozialistische Partei der Niederlande ist eine Mitgliedspartei des NELF (Neues Europäisches Linkes Forum), in dem auch die KPÖ mitarbeitet. Ihre 2 VertreterInnen im EU-Parlament gehören der Fraktion der Vereinigten Linken-Nordisch grüne Linke an.

Die aus einer maoistischen Gruppe entstandene Partei hat einen beständigen Aufstieg hinter sich. Obwohl sie auf nationaler Ebene bis vor ca. 10 Jahren kaum mehr als ein Prozent erreichte, war sie dank eines demokratischen Wahlrechtes ohne Prozenthürden schon mit Abgeordneten im Parlament vertreten.

Als konsequente AktivistInnenpartei, die sich für Obdachlose, prekär Lebende im Allgemeinen, MigrantInnen einsetzt, konnte sie ihren Einfluss ausbauen. Auch eine konsequent EU-kritische Haltung und Kritik aus linker Perspektive gehört zu ihrem Profil.

Sie war bei der Volksabstimmung zur EU -Verfassung die einzige Partei in den Niederlanden, die für ein "Nein" zu dieser Verfassung eintrat und deren Kampagne in der Bevölkerung mit großem Zuspruch aufgenommen wurde. Ein Grundstein für den gestrigen Wahlerfolg wurde sicherlich in dieser Kampagne gelegt.


René Roovers, Mitarbeiter der SP im EU-Parlament, gibt Hintergrundinformationen

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