KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Rassismus - Wurzeln, Hintergründe, Auswirkungen

25.1.2000


Der Begriff Rassismus hat seinen Ursprung im Französischen, race =
Geschlecht, Stamm, Rasse. Relevant im heutigen Sinne wurde der Begriff im
17. Jh. indem race als naturwissenschaftliche Kategorie übernommen und zur
Bezeichnung einer Gruppe von Menschen, die typische also biologische
Merkmale gemeinsam haben, gebraucht wurde. Rassismus umfaßt die Gesamtheit
von Theorien und politischen Lehren, denen die Einteilung von Menschen
nach Körpertypen und -merkmalen zugrundegelegt und in denen aus
biologischer Verschiedenheit eine soziale Wertigkeit gemacht wird.
Rassismus bildet somit die Grundlage für die Behauptung naturgegebener
körperlicher, geistiger, sittlich-moralischer, sozialer Minderwertigkeit
bestimmter Gruppen und Rassen von Menschen.


Innenpolitisch diente Rassismus immer zur Diskriminierung und
Unterdrückung ethnischer Gruppen, meist Minderheiten und zur Ablenkung von
sozialen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Außenpolitisch hatte und
hat Rassismus die Funktion, Unterwerfung anderer Völker, Kolonialismus und
Imperialismus, Rüstung zu rechtfertigen.
Entstanden ist der heutige Rassismus mit Entstehen der bürgerlichen
Gesellschaft. Anthropologische Forschungen, z.B. über die Völker der
Kolonialgebiete, lieferten den Ideologen und Meinungsmachern der
kapitalistischen Gesellschaft die Versatzstücke, mit denen sie die
natürliche Überlegenheit der Starken als ewig und unabänderlich
darstellten, nicht nur zur Rechtfertigung des Kolonialismus, sondern auch
um alle gesellschaftlichen Verhältnisse als unveränderbar hinzustellen.
Insofern richtet sich Rassismus auch immer zugleich gegen die
fortschrittlichen Bewegungen in den kapitalistischen Staaten selbst.


Rassismus beinhaltet immer auch eine besondere Verschärfung vorhandener
Unterdrückung und Ausbeutung von Migrantinnen, die neben ihrer
wirtschaftlichen und sozialen Misere darüber hinaus besonders stark
sexistischer Gewalt unterworfen sind, was allerdings auch Folgen für alle
Frauen nach sich zieht. Angela Davis schreibt in ihrem Buch:
Rassismus/Sexismus: Der Rassismus hat immer seine Stärke aus der
Fähigkeit gezogen, den sexuellen Zwang zu fördern. ... Da die weißen
Männer nun mal davon überzeugt waren, daß sie auf schwarze Frauen
ungestraft sexuelle Anschläge verüben durften, konnte das Verhältnis zu
den Frauen ihrer eigenen Rasse nicht unbeeinträchtigt bleiben. Der
Rassismus hat immer zur Vergewaltigung ermutigt....... Das ist eine der
vielen Formen, wie Rassismus den Sexismus nährt und die weißen Frauen zu
indirekten Opfern der auf ihre farbigen Schwestern gerichteten
Unterdrückung macht.


Rassismus ist also nicht als gewöhnliche Art der Gewalt oder Ablehnung
durch andere, sondern als Produkt von historischen Bedingungen und von
ganz spezifischen Gesellschaftstypen definiert.
Genau diese Charakterisierung von Rassismus erfordert aber in seiner
Bekämpfung die strukturellen Grundlagen des heutigen Rassismus, Ursachen
und Gründe zu hinterfragen und nicht bei dem am lautest schreienden
Rassisten stehen zu bleiben, wie es der Aufruf zum 12. November gemacht
hat, und was entsprechend auf Kritik gestossen ist. Das Bündnis Frauennetz
hat daher mittels einem eigenen Aufruf mobilisiert.
Umgesetzt wurde das Ausländervolksbegehrens Haider von SPÖ und ÖVP.
Die strukturelle Grundlage des heutigen Rassismus liegt im neoliberalen
Konsens aller Parlamentsparteien. Ihrem Konsens, daß Kapital und Vermögen
nicht antastbar ist, das es keine Alternative zur Festung Europa gäbe. Das
Schengener Abkommen wurde nicht von der FPÖ erfunden. Nicht Haider sondern
Schlögl heißt der Innenminister, der die Ermordung Omufumas zu
verantworten hat und nicht gemeint hat, daß das Grund genug wäre, um
zurückzutreten. Jetzt ist er derjenige, der meint, auch rot/blau wäre eine
Option.
Hierarchien und Ungleichheiten zwischen den Arbeitenden braucht der
Neoliberalismus sowohl was die Geschlechter als auch die ethnischen
Gruppen betrifft, um sie gegeneinander auszuspielen. Es dient den
Bestrebungen alle arbeitsrechtlichen Erfolge zu nichte zu machen, die
Deregulierung sämtlicher Verhältnisse durchzusetzen, Löhne massiv zu
drücken, Sozialleistungen zu demontieren, Sozialdarwinismus zur
herrschenden Logik zu machen, dem Tüchtigen gehört die Welt, der Stärkere
überlebt als oberstes Marktgesetz, die Verlierer bleiben zurück.
Haider als den neuen Hitler zu dämonisieren, verharmlost einerseits den
Faschimus, andererseits verschleiert es die Ursachen einer fatalen
Rechtsentwicklung, die in faschistischer Herrschaftsausübung münden kann.
Noch geht es aber nicht um die Gefahr einer dritten Republik - es geht
darum einer solchen Entwicklung den Boden zu entziehen, es geht um die
Durchbrechung des neoliberalen Grundkonsenses der zwischen allen
Parlamentsparteien herrscht. Es geht um die Entwicklung eines
außerparlamentarischen Widerstandes, einer neuen sozialen Bewegung.

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