KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Die Maus, die brüllte

(17.5.2019)   Der Schnösel im Bundeskanzleramt hat sich endlich in den EU-Wahlkampf eingeschaltet, worauf alle sehnsüchtig gewartet haben. Sein Anliegen: Er will die EU-Verträge ändern und sie einer Volksabstimmung unterziehen. Aber welche? Wir haben da gute Vorschläge. Z.B. den Fiskalpakt: Er verpflichtet zur permanenten Einschränkung öffentlicher Aufgaben, In...

...mehr


Error – KPÖ not found

(16.5.2019)   Die Berichterstattung der österreichischen Medien zur Europawahl hat einen gravierenden Makel. Gleich ob Boulevard, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, sogenannter Qualitätsjourna­lismus oder liberaler Blätterwald – eine der sieben antretenden Parteien wird schlicht ausgeblendet. Klemens Herzog skizziert einen demokratiepoli­tischen Skandal ohne Wide...

...mehr


GLB-Protest gegen Ausgrenzung von KPÖ PLUS

(15.5.2019)   In einem „Offenen Brief“ an die ÖGB-Führung kritisiert die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) die Ausgrenzung der bei der Europaparlamen­tswahl am 26. Mai 2019 kandidierenden Liste „KPÖ PLUS – European Left, offene Liste“ in der jüngsten Ausgabe des ÖGB-Magazins „Solidarität“. GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl ist vor allem darü...

...mehr


ORF-Pressestunde: Katerina Anastasiou kritisiert Entwicklung der EU scharf

(30.4.2019)   Ankündigung zum Wahlkampfauftakt speziell die 700.000 EU-BürgerInnen in Österreich ansprechen zu wollen Wien – »KPÖ PLUS – European Left« Spitzenkandidatin Katerina Anastasiou war heute in der ORF-Pressestunde zu Gast. Dort hat sie die aktuelle Entwicklung der EU scharf kritisiert. Die neoliberalen Krisenbewälti­gungsstragien in der EU haben den a...

...mehr


KPÖ kritisiert EU-Wahlordnung als antiquiert und undemokratisch

(4.4.2019)   Utl.: . Der KPÖ fehlen noch Unterstützungser­klärungen – Zach ist aber vorsichtig optimistisch Heftige Kritik übte der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, heute auf einer Open-Air Pressekonferenz vor dem Innenministerium an der „antiquierten und undemokratischen (EU-)Wahlordnung, die nur dem Machterhalt der Etablierten dient.“ Weder SPÖ, noch...

...mehr


Über autoritäre Phantasien und die "Partei des kleineren Übels"

(28.2.2019)   Die Taktik ist klar: kommt die Regierung ins Schwimmen (Stichwort Karfreitag), muss ein Ausländerthema her, diesmal „Sicherheitshaft“ für Asylwerber, Ausgangsverbot in Asylheimen, Umbenennung in „Ausreisezentren“, schließlich „kein Asyl in Österreich“. Nun gehen die Themen, vor allem die „Sicherheitshaft“ über das taktische Verhalten einer rechtsre...

...mehr


Verfassungsschutz nimmt Afd in Visier

(16.1.2019)   doch vom deutschen Verfassungsschutz ist die Rede, der die rassistischen, völkisch-nationalistischen deutschen Freunde der FPÖ nun beobachten will. Laut ORF-Bericht sind die Gründe folgende: „Verächtliche Äußerungen über Flüchtlinge, Kontakte zu Mitgliedern der rechtsextremen Identitären Bewegung und Warnungen vor einem „Bevölkerungsau­stausch“ – ...

...mehr


„Zuckerl für Pensionisten“

(14.1.2019)   lautete die Sonntagsschlagzeile der Kronen Zeitung. Dass sich das mildtätige Zuckerl der türkis-blauen Regierung eigentlich als bittere Pille für Pensionisten herausstellt, wird von dem irreführenden Regierungsjubel­blatt geflissentlich verschwiegen. Hinter der angekündigten Senkung der Sozialversiche­rungsbeiträge, die angeblich rund einer Millio...

...mehr



Rote Denkfabrik

Aktuelles:


Alles harmonisch??
(13.12.2019)

...mehr


Masterplan Pflege – es darf weiter gewartet werden
(28.11.2019)

...mehr


KPÖ bleibt mit Zugewinnen im Landtag der Steiermark
(24.11.2019)

...mehr


Steiermark: Es geht um viel
(21.11.2019)

...mehr


Kinderarmut ist kein Schicksal!
(18.11.2019)

...mehr