KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

AKTUELL

Gedanken zum bedingungslosen, garantierten Grundeinkommen

(1.8.2017)   Worüber sprechen wir, wenn wir über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) diskutieren? Es geht um eine regelmäßige Geldzuwendung, die nach vier Kriterien ausbezahlt werden soll: Das Grundeinkommen soll personenbezogen, individuell, existenzsichernd und bedingungslos sein. So wie es gesagt wird, ist es auch gemeint. Ein gewaltiger Unterschied zu a...

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Unsere Schwerpunkte zur Nationalratswahl: Demokratie, Wohnen, Arbeit & Soziales

(31.7.2017)   Es braucht eine neue soziale Kraft, die die großen Themen in den Mittelpunkt stellt: Demokratie, Wohnen und Arbeit & Soziales Demokratie muss die Teilhabe aller am Reichtum der Gesellschaft ermöglichen und nicht nur Reichen und Konzernen dienen. Daher sollen PolitikerInnen nicht mehr als die breite Mehrheit verdienen und der Einfluss von Konze...

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KPÖ präsentiert Spitzentrio für die Nationalratswahl

(28.7.2017)   (Wien/OTS) – KPÖ PLUS stellte heute in Wien die Spitzenkandida­tInnen und Themenschwerpunkte für die Nationalratswahl vor. Mirko Messner, Flora Petrik und Ulli Fuchs sind Spitzentrio Spitzenkandidat wird Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ. „Noch nie war eine soziale Kraft so notwendig wie jetzt. Wir treten mit KPÖ PLUS an um all jenen eine Stim...

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Messner (KPÖ): Steuerschulden der Unternehmen umgehend eintreiben

(19.7.2017)   Wie die Arbeiterkammer Oberösterreich kürzlich mitgeteilt hat, sind die Steuerschulden der Unternehmen allein 2016 um eine satte halbe Milliarde gestiegen – Gesamtschuld: 8 Milliarden Euro. Auffallend: die Mehrwertsteuer-Schulden, die von den KonsumentInnen bereits bezahlt wurden, belaufen sich auf 2,8 Mrd. Euro. Und: 1,3 Mrd. Euro an bereits abgef...

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Weder Eurofighter noch sonst ein unnötiges Militärspielzeug

(8.7.2017)   „Das neue Konzept zur aktiven Luftraumüberwachung ist im Vergleich zur Fortführung des Status quo kostengünstiger und militärisch effektiver“, sagte SPÖ-Hardliner und Verteidigungsmi­nister Doskozil gestern laut ORF.at ORF.at titelt gar mit „Sparpotenzial bis zwei Mrd. Euro“.* Nur: Wer das „kleingedruckte“ liest kann feststellen – „je nach gewählt...

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VfGH kippt zukunftsweisendes Urteil – Weg für dritte Piste frei

(29.6.2017)   “Kein Vorrang für Umwelt abzuleiten“ – das Urteil des Verfassungsge­richtshofs (VfGH) erfüllt die Wünsche „der Wirtschaft“ gegen soziale und ökologische Interessen. In einer tatsächlich verantwortungsvo­llen und zukunftsweisenden Erkenntnis hat das Bundesverwaltun­gsgericht (BVwG) im Februar gegen den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien-Schwec...

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Pflegeregress abschaffen - jetzt!

(28.6.2017)   Alle, alle, wollen sie jetzt angeblich den Pflege-Regress abschaffen, auch ÖVP-Kurz. Lediglich über die Finanzierung sei man sich nicht einig. Jetzt, knapp vor den Wahlen, kommt es zum Gedränge. Keine Partei will der anderen erlauben, den Wahlkampfschlager als ihren eigenen zu verkaufen. Dabei hatten Parlament und Regierung mehrere Jahre Zeit geha...

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Gesundheitspolitik: Seltsame Allianz von Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer erlitt Schiffbruch

(28.6.2017)   SPÖ und ÖVP machen sich die Gesetzesmaterien zu den geplanten primären Gesundheitsver­sorgungs-Zentren (als PHC bzw. PHE bezeichnet) jetzt also unter sich aus. Die Zustimmung der grünen NationalrätInnen ist nun nicht mehr notwendig, weil die eingebrachte Regierungsvorlage die Änderung von Verfassungsartikeln nicht mehr vorsieht. Jahrelang schon fo...

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Aktuelles:


SPÖ setzt gezielt auf Zerstörung des sozialen Wohnbaus!
(21.8.2017)

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Das tägliche Propagandastück
(20.8.2017)

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KPÖ PLUS steht bundesweit am Stimmzettel
(16.8.2017)

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Vorbereitungen zum Volksstimme-Fest laufen auf Hochtouren
(16.8.2017)

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Der Atomwaffen-Verbotsvertrag: Ein historischer erster Schritt
(7.8.2017)

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