KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
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Messner (KPÖ): Steuerschulden der Unternehmen umgehend eintreiben
Wie die Arbeiterkammer Oberösterreich kürzlich mitgeteilt hat, sind die Steuerschulden der Unternehmen allein 2016 um eine satte halbe Milliarde gestiegen – Gesamtschuld: 8 Milliarden Euro. Auffallend: die Mehrwertsteuer-Schulden, die von den Konsument...
Weder Eurofighter noch sonst ein unnötiges Militärspielzeug
„Das neue Konzept zur aktiven Luftraumüberwachung ist im Vergleich zur Fortführung des Status quo kostengünstiger und militärisch effektiver“, sagte SPÖ-Hardliner und Verteidigungsminister Doskozil gestern laut ORF.at ORF.at titelt gar mit „Sparpotenzial bis ...
AKTUELLES VON BEFREUNDETEN SITES
21.07.2017:
KPÖ Oberösterreich: 27.6.2017: Mitmach-Treffen KPÖ PLUSFurtlehners Blog: Immo-Haie kontra „Mieter-Adel“
KPÖ Wien: Spät und weiter zögerlich!
20.07.2017:
KPÖ Tirol: Nachtrag G20KPÖ Graz: Kommt Nahverkehrsabgabe?
KPÖ Oberösterreich: Laut Förderbericht 2016 bedienen sich Landtagsparteien kräftig
19.07.2017:
GLB: GLB: Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern kriminellGLB: Pensionsfinanzierung über den Kapitalmarkt funktioniert nicht
GLB: Offener Brief für den Erhalt des Mädchenzentrum ARANEA
VfGH kippt zukunftsweisendes Urteil – Weg für dritte Piste frei
“Kein Vorrang für Umwelt abzuleiten“ – das Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) erfüllt die Wünsche „der Wirtschaft“ gegen soziale und ökologische Interessen. In einer tatsächlich verantwortungsvollen und zukunftsweisenden Erkenntnis hat das Bunde...Pflegeregress abschaffen - jetzt!
Alle, alle, wollen sie jetzt angeblich den Pflege-Regress abschaffen, auch ÖVP-Kurz. Lediglich über die Finanzierung sei man sich nicht einig. Jetzt, knapp vor den Wahlen, kommt es zum Gedränge. Keine Partei will der anderen erlauben, den Wahlkampfschlager als ihren eigenen zu verkaufen. Dabei hatt...Gesundheitspolitik: Seltsame Allianz von Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer erlitt Schiffbruch
SPÖ und ÖVP machen sich die Gesetzesmaterien zu den geplanten primären Gesundheitsversorgungs-Zentren (als PHC bzw. PHE bezeichnet) jetzt also unter sich aus. Die Zustimmung der grünen NationalrätI...
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