KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System

Die vorwiegend auf Sammlungen des Mauthausen-Komitees Österreich (MKL) gestützte Dokumentation „Chronologie der Einzelfälle“ der Tageszeitung „Der Standard“ vom 7. Dezember 2018 über rechtsextreme Umtriebe im Umfeld der FPÖ bestätigt einmal mehr, dass die FP...

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Leistbares Wohnen: Rendi-Wanger auf KPÖ-Kurs?

Für eine kleine Überraschung sorgte die neue SPÖ-Chefin Rendi-Wagner beim vergangen SPÖ-Parteitag in Wels. So präsentierte sie dort langjährige KPÖ-Forderungen, um den aktuellen Mietenwahnsinn zu stoppen. Neben der Ausweitung des MieterInnenschutzes im Sinne der MieterInnen übernah...

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Wirksamer Klimaschutz fordert einen radikalen Systemwandel

Zum Beginn der 24. UN-Klimakonferenz (COP24) im polnischen Katowice wäre ein klares Signal für mehr Klimaschutz von Seiten der österreichischen Bundesregierung gefragt. Dass dies kaum zu erwarten ist, dürfte bei der von Schwarz-Blau vorgelegten Klimastrategie wen...

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Mindestsicherung wird im Sinne der Unternehmer umgebaut

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ: „Der gestern von Schwarz-Blau präsentierte Umbau der Mindestsicherung, erfolgt auf Zuruf der Unternehmer in IV und Wirtschaftskammer. Der Kern der neuen Regelung sind massive Kürzungen, um Menschen dazu zu drängen, schlecht beza...

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180.000 Menschen unterzeichnete den UNO-Migrationspakt

Drei Kilogramm schwer und 18 Meter lang ist die Liste der 180.358 Unter­zeichnerInnen, die die InitiatorInnen kürzlich vor den Toren des Vienna International Center ausgerollt und anschließend an die UNO in Wien übergeben haben. So viele Menschen (u.a. KPÖ-Bundessprec...

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